Allgemeine Geschäftsbedingungen BULLMANN GmbH

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der BULLMANN GmbH, Rathausstrasse 14, 6340 Baar, Schweiz, Email: [email protected] (nachstehend BULLMANN genannt) regeln das Geschäftsverhältnis der BULLMANN GmbH (Verkäufer) und deren Kunden (Käufer).

Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind Verbraucher und Unternehmer.

1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen von Waren und Dienstleistungen der BULLMANN. Sie werden zum Bestandteil jedes Vertrages, den ein Kunde mit der BULLMANN abschliesst. Einkaufsbedingungen des Kunden, welche diesen Bestimmungen widersprechen, sind für die BULLMANN unverbindlich, selbst wenn sie diesen nicht ausdrücklich widersprochen hat.

1.2. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

2. Kauf der Ware, Vertragsabschluss, Rücktritt, Rechnungskauf, Ratenkauf

2.1. Ein bindender Vertrag ist abgeschlossen, sobald der Kunde die Auftragsbestätigung empfangen hat oder wenn vor Ort eine übereinstimmende Willenserklärung zum Vertragsschluss abgegeben wurde.

2.2. Grundsätzlich kann nicht vom Vertrag zurückgetreten werden. Hält ein Kunde den Vertrag nicht, hat er der BULLMANN Stornokosten von 30% des Kaufpreises als Schadenersatz zu leisten. Bei Mängeln an der Kaufsache kann nicht zurückgetreten werden, es gelten hierbei die Garantiebestimmungen.

Bei Lieferverzögerungen muss eine 14 wöchige Nachfrist eingeräumt werden. Erst nach Ablauf dieser Nachfrist, kann der Kunde vom Vertrag zurück treten. Fälle höherer Gewalt und Lieferprobleme des Vorlieferanten etc. entbinden uns von der angegebenen Lieferfrist und von der Verpflichtung zur vollständigen Auslieferung.

2.3. Bei Waren welche eine Lieferfrist aufweisen, muss der Kunde mindestens 30% des Kaufpreises als Anzahlung leisten.

2.4. BULLMANN behält sich vor vom Vertrag zurückzutreten, falls der Kunde die Anzahlung nicht innert 14 Tagen leistet. In diesem Fall werden 30% Stornokosten vom Kaufpreis berechnet.

2.5. BULLMANN behält sich das Rücktrittsrecht für folgende Fälle vor:

2.5.1. Annahmeverzug des Kunden.

2.5.2. Wesentliche Veränderungen in den Verhältnissen des Kunden.

2.5.3. Wenn die Ware ohne das Verschulden der BULLMANN nicht oder erst unangemessen spät geliefert werden kann.

2.6. Im Falle eines Rücktritts sind die Parteien zur Rückabwicklung verpflichtet.

3. Lieferbedingungen und Erfüllungsort

3.1. Die Ware kann nach ausdrücklicher Vereinbarung entweder bei der BULLMANN vom Kunden abgeholt werden oder die BULLMANN liefert sie zum Wohnsitz des Kunden. Einige Artikel können ausschliesslich versendet werden, was dem Kunden vor Vertragsschluss mitgeteilt wird.

3.2. Die Ware ist im Lager der BULLMANN innert einer Frist von 14 Tagen abzuholen. Die Frist beginnt sobald die BULLMANN den Kunden über das Eintreffen der Ware informiert hat.

3.3. Die Lieferungskosten sind nicht im Kaufpreis enthalten und sind vom Kunden zusätzlich zu bezahlen. Sie gelten für den Transport bis zur Bordsteinkante.

3.4. Im Falle einer Entsorgung, müssen die Möbel welche entsorgt werden sollen, durch den Kunden an der Bordsteinkante zur Abholung bereitgestellt werden.

4. Lieferfristen und Erfüllungszeit

4.1. Die BULLMANN liefert die Waren innerhalb der Lieferfristen gemäss der Artikelbeschreibung. Diese können aufgrund der Zusatzoptionen variieren, insbesondere für Möbelanfertigungen auf Kundewunsch, Spezialwünsche oder Grössenänderungen.

4.2. Die Lieferfrist beginnt ab Eingang der Zahlung und nachdem die zur Ausführung des Auftrags erforderlichen Angaben wie Farbe oder Grösse der BULLMANN mitgeteilt wurde. Wird der Kauf auf Kredit finanziert, beginnt die Frist, nachdem dieser genehmigt wurde. Liegt ein Garantiefall vor, beginnt die Lieferfrist von neuem.

4.3. Geliefert wird durch die BULLMANN selbst. Die BULLMANN avisiert den Käufer vor der Auslieferung nochmals telefonisch und teilt den ca. Auslieferungszeitraum mit, wofür die BULLMANN aber keine Gewähr leisten kann.

4.4. Die Lieferfrist wird angemessen verlängert,

4.4.1. Wenn der BULLMANN Angaben, die sie zur Ausführung des Auftrags benötigt (z.B Farbe, Grösse, Ausrichtung) vom Kunden nachträglich abgeändert werden.

4.4.2. Wenn Hindernisse auftreten, die die BULLMANN nicht zu vertreten hat und die auch bei Anwendung der gebotenen Sorgfalt nicht hätten vermieden werden können, ungeachtet dessen, bei wem die Hindernisse auftreten.

4.4.3. Wenn der Kunde oder Dritte mit ihren vertraglichen Verpflichtungen gegenüber der BULLMANN im Verzug sind, wie wenn Zulieferer mit den auszuführenden Arbeiten im Rückstandsind oder der Kunde die Zahlungsbedingungen nicht einhält.

4.5. Falls sich die Lieferung verzögert, greift eine Nachlieferfrist. Kann innerhalb von weiteren 14 Wochen nach Ablauf der ursprünglichen Lieferfrist nicht geliefert werden, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Die BULLMANN haftet nicht für allfällige Verspätungsschäden, insbesondere nicht für Ersatzanschaffungen.

5. Annahmeverzug des Kunden

5.1. Ist eine Abholung vereinbart und wird die Ware nicht innert der Frist von 14 Tagen vom Kunden abgeholt, so wird diesem pro weiteren Tag eine Lagergebühr von CHF 10.- verrechnet. Die BULLMANN behält sich das Recht vor. Ware welche nicht innerhalb von 14 Tagen abgeholt wird an andere Kunden weiterzugeben. Sollte der Kunden die Ware nach dieser Frist noch abholen wollen, muss diese erneut bestellt werden und die Lieferfristen fallen erneut an.

5.2. Ist die Versendung vereinbart und kann die Ware aus einem Grund, der in der Person des Kunden liegt, nicht zugestellt werden, so ist die BULLMANN in Ausnahmefällen ermächtigt CHF 10.- als Lagergebühr pro Tag zu erheben. Die zusätzlich entstandenen Transportkosten werden auf den Kunden überwälzt. Sollte der Kunde sich dafür entschieden haben, die Restforderung nicht vor Auslieferung an BULLMANN, sondern zum Zeitpunkt der Lieferung in Bar an den Chauffeur zu bezahlen und zum vereinbarten Liefertermin das Geld trotzdem nicht an den Chauffeur aushändigen können, wird der Chauffeur die Ware wieder retour nehmen und mit dem Kunden einen neuen Liefertermin vereinbaren. Alle sich daraus ergebenden Mehrkosten hat der Kunde zu tragen bzw. wird  BULLMANN diese dem Kunden weiterverrechnen.

Bei Ware welche nicht innerhalb von 14 Tagen aufgrund des Kunden nicht versendet werden kann, behält sich die BULLMANN das Recht vor diese erneut  an andere Kunden weiterzugeben. Sollte der Kunden die Ware nach dieser Frist noch empfangen wollen, muss diese erneut bestellt werden und die Lieferfristen fallen erneut an. In diesem Fall werden die bisher entstandenen Kosten auf den Kunden überwälzt.

6. Kosten, Gebühren, Versandkosten

Gebühren und weitere Kosten sind in jedem Angebot deklariert. Sie gehen zu Lasten des Kunden.

7. Kaufpreis, Zahlung und Verrechnung, Gutscheine

7.1. Alle Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF) brutto (inkl. MwSt) oder in Euro,

7.2. Nach Empfang der Auftragsbestätigung ist der Kunde verpflichtet, innert 14 Tagen mindestens 30% des Kaufpreises auf das Konto der BULLMANN zu überweisen. Der Name des Käufers oder die Referenznummer ist anzugeben. Ist die Zahlung bis am 14. vollen Tag nach Fristbeginn nicht eingetroffen, behält sich die BULLMANN das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten.

7.3. Der Restbetrag wird fällig, sobald die Ware abgeholt oder bei einer Lieferung bis spätestens der Chauffeur den Artikel zustellt. In jedem Fall muss die Ware bezahlt sein bevor diese in den Besitz des Käufers übergeht.  Abholungen oder Lieferungen auf Rechnung sind nicht möglich.

7.4. Die Zahlungsfristen sind auch einzuhalten, wenn sich die Lieferung aus Gründen, die die BULLMANN nicht zu vertreten haben, verzögern oder unmöglich wird.

7.5. Wesentliche Veränderungen in den Verhältnissen des Kunden, die die Zahlung der Ware gefährden, berechtigen die BULLMANN die Ware zurückzubehalten bzw. zurückzufordern oder zum Vertragsrücktritt.

7.6. Der Kunde kann keine Forderungen gegen die BULLMANN mit Gegenforderungen verrechnen. Das Recht der Verrechnung steht nur der BULLMANN zu.

7.7. Alle Gutscheine sind namensgebunden und können nicht an Drittpersonen übertragen werden. Gutscheine sind nicht kombinierbar wie auch kumulierbar. Gutscheine sind nicht in Bargeld auszahlbar.

8. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum der BULLMANN (Art. 715 OR). Sie ist berechtigt, diesen Eigentumsvorbehalt ohne Mitwirkung des Kunden im Eigentumsregister an dessen Wohnort eintragen zu lassen.

9. Nutzen und Gefahr

Nutzen und Gefahr gehen auf den Kunden über, sobald die Ware zur Versendung abgegeben wurde. Handelt es sich um ein Einzelstück, so gehen Nutzen und Gefahr bereits beim Vertragsschluss über. (Art. 185 OR).

10. Eigenschaften der Ware

10.1. Die Ware entspricht der Produktbeschreibung. Ist nichts anderes vereinbart, werden die dort abgebildeten Modelle mit den angegebenen Spezifikationen (Farbe, Masse etc.) geliefert. Abweichungen gegenüber dem Foto können sich durch situative Einflüsse ergeben, wie z.B aufgrund der Beleuchtung oder Farbkontraste, aber auch aufgrund des Bildschirms und dessen Einstellungen.

Geringe branchenübliche Abweichungen der Spezifikationen sind möglich und begründen keinerlei Ansprüche des Kunden.

Die gelieferten Produkte können von den Darstellungen auf der Internetseite oder im Katalog abweichen, vor allem bei handwerklich hergestellten Erzeugnissen, bei denen Schwankungen bei den Fertigerzeugnissen normal sind; dies gilt auch für Produkte, die infolge technischer oder technologischer Weiterentwicklungen angepasst wurden. Diese Abweichungen berechtigen nicht zur Auftragsstornierung oder zur Verweigerung der Annahme, wenn davon keine wesentlichen Merkmale des Produkts oder seine Qualität betroffen sind.

10.1.1 In Anbetracht auf die Designersofas gehört erwähnt, das im Falle das sich der Käufer für die Zusatzoption einer Schlaffunktion entscheidet, diese standardgemäss mit einem schwarzem Strukturstoff überzogen ist, ausgenommen der Käufer hat eine andere Vereinbarung mit der BULLMANN getroffen, welche wiederum schriftlich im Kaufvertrag festgehalten worden ist.

10.2. Passende Schrauben und Dübel für die Montage von Wohnwänden, Schränken und Sideboards werden mitgeliefert. Es können aber auch andere als die Originalteile geliefert werden.

10.3 Der Käufer hat zu überprüfen, ob seine gekaufte Ware in den eigenen Räumlichkeiten Platz haben und diese transportfähig in die Wohnung transportiert werden kann.

Die BULLMANN übernimmt keine Haftung für Artikel welche nicht in die Räumlichkeiten des Käufers passen.

11. Prüfungsbericht und Mängelrüge

Der Kunde hat die Ware nach Erhalt zu prüfen und Beanstandungen innert spätestens 5 Tagen der BULLMANN bekannt zu geben. Entweder kann die mangelhafte Ware am Abholungsort gezeigt werden oder es obliegt dem Kunden, gute Fotos von der Beanstandung zu machen und diese mit der genauen Teilbeschreibung per E-Mail oder Post einzuschicken. Der Nachweis des Mangels muss innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt erfolgen. Versäumt der Kunde die Prüfung der Kaufsache, die Beanstandung oder den Nachweis des Mangels, gilt die Kaufsache als genehmigt. Versteckte Mängel bleiben vorbehalten.

12. Garantie und Gewährleistung

12.1. Im Falle einer Garantie oder einer Gewährleistung muss die Originalverpackung vorhanden sein, da aufgrund dieser eine Außenwirkung durch Dritte erkennbar ist. Sollte die Originalverpackung nicht mehr greifbar sein, so behält sich die BULLMANN das Recht vor eine Garantie/Gewährleistung ab zu schlagen.

12.2. Für Material- und Konstruktionsfehler gewährt die BULLMANN 24 Monate Garantie ab dem Datum des Empfangs. Abweichende schriftliche Vereinbarungen für spezielle Waren bleiben vorbehalten.

12.3. Keine Gewähr wird für Mängel geleistet, die weder für das Aussehen noch für die Funktion der Kaufsache von Bedeutung sind. Dies beinhaltet kleinere Kratzer, Abschürfungen, Abplatzungen, geringe Farbunterschiede (insbesondere bei Leder/Kunstleder-kombinationen) etc. Die Tauglichkeit oder der Wert der Kaufsache muss erheblich gemindert sein (vgl. 197 OR)

12.4. Die Garantie erlischt, wenn die Ware weiterverarbeitet oder auf andere Weise verändert wird. Keine Garantie wird für Schäden übernommen, die durch den Einsatz von Fremdmaterial, insb. auch durch Dübel und Schrauben für die Montage, verursacht werden. Nicht unter die Garantie fallen Abnützungen, Verschleiss- und Alterserscheinungen, insb. wenn diese durch unsachgemässe Behandlung der Ware verursacht oder begünstigt wurden.

12.5. Das Wahlrecht der Gewährleistungsansprüche steht nur der BULLMANN zu. Sie entscheidet ob der Kunde eine Nachbesserung, eine Wandlung oder eine Minderung erhält. In der Regel erhält der Kunde eine Nachbesserung.

12.6. Die Ware wird dort ausgetauscht, wo sie der Kunde empfangen hat. Wurde die Ware geliefert, trägt die BULLMANN die zusätzlichen Lieferkosten.

12.7. Sollte im Falle einer Garantie oder Nachlieferung die Ware nicht mehr lagernd sein, so greift erneut die Lieferfrist und Nachlieferfrist für eine Nachbestellung, der BULLMANN müssen jedoch mindestens 14 Wochen zur Nachbesserung eingeräumt werden.

12.8. Möbel welche ab Ausstellung (im Showroom oder einer Filiale) durch den Kunden gekauft wurden, unterliegen nicht der Garantie und Gewährleistungsbestimmungen. Es gilt gekauft wie gesehen, somit entfällt hier der Garantie und Gewährleistungsanspruch.

12.9. Keine Garantie oder Gewährleistung wird auf die Elektronik in Sofas oder Betten (z.B. Beleuchtung in Armlehnen oder in Kopfteilen) gewährt, insbesondere nicht auf die Glühbirnen oder sonstige Leuchtmittel.

13. Haftungsbeschränkung

13.1 Die Haftung der BULLMANN für verspätete oder mangelhafte Erfüllung, insb. für mittelbaren oder weiteren Schaden, ist ausgeschlossen, soweit es das Gesetz zulässt. Gleiches gilt für die Haftung für Hilfspersonen und die Produkthaftung.

13.2 Der Shop wird wie vorhanden und “mit allen eventuellen Mängeln” zur Verfügung gestellt. Die Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Eventuelle Mängel oder Fehler im Onlineshop sind kein Reklamationsgrund. Die BULLMANN übernimmt keine Haftung auf Grund von Nichtgefallen oder ähnlichen Irrtümern, die durch die Nutzung des Onlineshops entstehen.

14. Urheberrecht

Das Urheberrecht an der Gestaltung der Website und deren Inhalte liegt vollumfänglich bei der BULLMANN. Ohne die Genehmigung der BULLMANN ist jegliche Weiterverwendung der Inhalte untersagt. Im Falle vom unrechtmässigen Gebrauch von Inhalten, Layouts oder Bildmaterial behält sich die BULLMANN das Recht vor sofort entsprechende Massnahmen ein zu leiten.

15. Datenschutz

Die BULLMANN verpflichtet sich die Bestimmungen des Datenschutzes einzuhalten. Insbesondere werden keine Daten an Dritte weitergegeben.

16. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

16.1. Es ist materielles schweizerisches Recht anwendbar, insbesondere das Kaufrecht (Art. 184 ff. OR). Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (Wiener Kaufrecht) ist nicht anwendbar.

16.2. Gerichtsstand ist Zürich (ZH). Die BULLMANN ist aber berechtigt, den Kunden vor jedem anderen zuständigen Gericht im In- und Ausland zu belangen.

17. Salvatorische Klausel

Sollte eine hier aufgestellte Bestimmung unwirksam oder nichtig sein, werden die übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Anstelle der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung soll in diesem Fall eine dem Sinn und Zweck entsprechende wirksame Bestimmung treten.

Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle sich aus, oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung ergebenden Streitigkeiten ist, solange das Bundesrecht keinen abweichenden zwingenden Gerichtsstand nennt, Zürich, Schweiz.

06.01.2023

BULLMANN GmbH

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Schweiz

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